Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Informationen zum Anbieter:
Enforcer Pülz GmbH
Ubstadter Straße 36
DE - 76698 Ubstadt-Weiher
Telefon: 0725196510
Telefax: 07251965114
E-Mail: info@enforcer.de
Registergericht Mannheim HRN 231644
Geschäftsführer: Herr David Pülz
UST.-ID.-Nr. DE811277604
1. Geltungsbereich
1.1. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Enforcer Pülz GmbH gelten bei entsprechender Einbeziehungsvereinbarung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Preise
Alle Preisangaben sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Bei Lieferung in das Nicht-EU Ausland und Feldpost in Drittländer entfällt die deutsche Mehrwertsteuer, ebenso wie bei Lieferungen innerhalb der EU unter Angabe der Umsatzsteuer-Ident. Nr.. Bei Auslandslieferungen ist der Kunde für die Bezahlung evtl. Zollgebühren, Steuern und Abgaben und die Durchführung der damit verbundenen Verfahren verantwortlich.
3. Zahlung
Unsere Kunden bezahlen per Vorkasse, durch Einzugsermächtigung (ausschließlich mit deutschen Konten, nicht immer möglich), per Nachnahme (nicht in allen Ländern möglich, s.u. 4.), auf Rechnung (auschließlich für Behörden und deren Mitarbeiter gegen Vorlage des Dienstausweises oder Lieferung an die Dienststelle).
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung ohne Abzüge. Bei Bezahlung per Einzugsermächtigung erfolgt dieAbbuchung des Rechnungsbetrags am Versandtag, bei Bezahlung per Kreditkarte oder Paypal unmittelbar im Anschluss an die Bestellung.
* Wichtig! Paypal ist für die Kategorie Schlagstöcke und Waffen nicht verfügbar!
4. Versand, Versandkosten
Liefertermine werden von uns regelmäßig nur unverbindlichals „ca.“-Angaben genannt, Verbindliche Liefertermine werden wir nur auf Anfrage schriftlich mitteilen, und nur dann, wenn dies möglich ist.
Je Bestellung entstehen die folgenden Versandkosten:
|
Land |
Versandkosten |
Bei
Nachnahme (NN) zusätzlich |
Bei Nachnahme vom Postboten zusätzlich erhobene Übermittlungsgebühr |
|
Deutschland |
€ 5,95 |
€ 5,95 |
€ 2,00 |
|
Schweiz |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
CHF 15,00 |
|
Österreich |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
€ 9,70 |
|
Belgien |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
€ 10,00 |
|
Frankreich |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
NN-Betrag < € 160: € 6,60 NN-Betrag < € 300: € 9,70 NN-Betrag < € 800: € 12,80 NN-Betrag < € 3.000: € 14,00 |
|
Italien |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
NN-Betrag <= € 103: € 5,16 NN-Betrag > € 103: € 10,33 |
|
Liechtenstein |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
CHF 15,00 |
|
Luxemburg |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
€ 8,66 |
|
Portugal |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
€ 9,70 |
|
Spanien |
€ 11,90 |
€ 5,95 |
€ 3,80 + 0,7% des NN-Betrags |
|
Sonstige Länder in der EU |
€ 11,90 |
Nicht möglich |
./. |
Für Lieferungen in nicht aufgeführte Länder berechnen wir € 50,00, Nachnahmelieferung ist nicht möglich.
Sollte bei einer Bestellung ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, sind wir in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, die restlichen Waren werden dann ohne erneute Berechnung der Versandkostenpauschale nachgeliefert.
5. Vertragsabschluss
Unsere an eine Vielzahl möglicher Abnehmer gerichteten Angebote im Katalog und im Internet sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden einerseits und unsere Annahme der Kundenbestellung andererseits (z.B. durch Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware) zustande. Melden wir uns nicht innerhalb von 14 Tagen, gilt die Bestellung als abgelehnt. Bei Internetbestellungen werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich aufelektronischem Wege bestätigen, sofern der Kunde bei der Bestellung seine E-Mail-Adresse in dem dafür vorgesehenen Adressfeld angibt. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung noch nicht zu sehen.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht:SiekönnenIhreVertragserklärunginnerhalbvon 14 Tagen ohneAngabevon Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginntnachErhaltdieser Belehrungin Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie im elektronischen Geschäftsverkehr vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung derWiderrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Enforcer Pülz GmbH, Ubstadter Str. 36, 76689 Ubstadt-Weiher.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hin-ausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(Ende der Widerrufsbelehrung)
Hinweis: Das Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht:
(a) Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben oder deren Verfallsdatum überschritten wurde
(b) bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Unsere Bitte:
Zur Vereinfachung der Rücksendung von Waren und aus Kostengründen bitten wir,
möglichst den in der Sendung beigefügten Retourenaufkleber zur in Deutschland
kostenfreien Rücksendung der Ware zu verwenden. Mit diesem Aufkleber können Sie
das Paket in Deutschland einfach bei der nächsten Poststelle/DHL-Annahmestelle
abgeben.
7.Vereinbarung zu den Rücksendekosten bei Widerruf durch Verbraucher
Die Parteien vereinbaren, dass Verbraucher bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts die regelmäßigenKosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware derbestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sachezum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglichvereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
8. Fehlende Verfügbarkeit bestellter Ware
Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit bestellte Ware dauerhaft nicht
lieferbar ist und wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben (z.B.höhere Gewalt, fehlende
Selbstbelieferung trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft). Wir werden Sie in diesem Fall
unverzüglich informieren und evtl. geleistete Anzahlungen erstatten.
9. Gewährleistung
9.1. Es gilt die gesetzliche Regelung für Sach- und Rechtsmängel, einschließlich der gesetzlichen Rügepflichten im kaufmännischenVerkehr, soweit hier und in Ziff.9 nicht anders vereinbart.
9.2. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ohne Kaufmann zu sein, gilt eine Rügefrist von 14 Tagen nach Ablieferung im Fall von offensichtlichen Transportschäden, Mängeln und Fehlmengen bzw. nach Erkennen, wenn diese nicht offensichtlich erkennbar waren.
9.3. Ist der Kunde Verbraucher, wird ebenfalls um eine möglichst schnelle Meldung von Mängeln und Transportschäden gebeten. Die Versäumung dieser Bitte hat für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
9.4. Fehler, die durch unsachgemäße Benutzung, fehlerhafte Pflege oder Überbeanspruchung entstanden sind, berechtigen nicht zu Mangelansprüchen.
10. Haftung
10.1. Wir haften bei Vorliegen einer gesetzlichen Haftungsnorm im Rahmen des Vertragsverhältnisses auf Ersatz von Schäden bzw. vergeblicher Aufwendungen, die durch uns, unseregesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Außer bei Vorsatz oder grobem Verschulden ist die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflichthöchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
10.2. Ansprüche nach dem Produkthaftungs- oder Gerätesicherheitsgesetz, wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, wegen arglistiger Täuschung, auf Schadensersatz statt oder neben der Leistung bei erheblichen Pflichtverletzungen, für die verschuldensunabhängige Mängelhaftung, wegen von uns verschuldeter Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit, aufgrund einer übernommenen Garantie für dieBeschaffenheit oder für ein übernommenes Beschaffungsrisiko bleiben insgesamt unberührt.
10.3. Die Haftungsregelung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Parteien. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt biszur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
12. Gerichtsstand - anwendbaresRecht
12.1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Sitz in Ubstadt-Weiher, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften am Wohnsitz des Kunden bleiben unberührt.
Stand: 09/2012






